Von: Klaus Lohmann
@Rainer Möller: Sie können sich hier noch so winden wie ein Aal, es bleibt relativistisch-braunes Geblubber. Verfassungsfeinde, Mörder und Nazidemagogen genießen hier keine „Freiheit des Gegenübers“....
View ArticleVon: WALTER Stach
Nur zur Erinnerung: 1. Jede (!!) per Grundrecht mittels unserer Verfassung garantierte individuelle Freiheit hat Schranken, dabei wäre zu unterscheiden zwischen……… -Dann und wann habe ich den Eindruck,...
View ArticleVon: Klaus Lohmann
Nur zur Erinnerung: Eine vorgebliche „Partei“, die im Fall der „Rechten“ nur als pseudodemokratische Rechtfertigungshülle für rechtsextremistische Aktivitäten gegründet wurde, ist keine Partei im Sinne...
View ArticleVon: WALTER Stach
Klaus Lohmann, jeder kann eine Partei politisch (be-)werten wie er will. Er kann sie „für sich“ z.B. als Partei bezeichnen, die keine “ im Sinne der freiheitlich-demokratischen Grundordnung ist.“ In...
View ArticleVon: Thomas Weigle
@ Walter Stach Ich sehe mich als „gelernten Bundesbürger“, und zwar schon seit Anfang der 70er als ich aus Protest gegen die Berufsverbote, die ja von unser beider damaligen PV Brandt auf den Weg...
View ArticleVon: Klaus Lohmann
@Walter Stach: Ich bezeichne mich als ein ebenso treuer Verfassungspatriot wie Sie, aber eine Partei, deren Mitglieder sich offen und gewaltbereit *gegen* unsere Verfassung stellt, gehört für mich...
View ArticleVon: WALTER Stach
Thomas Weigle, wenn ich mich als „bekennenden Verfassungspatrioten“ bezeichne, dann schließt das doch mein Bekenntnis zur sog. abwehrbereiten Demokratie ein, wohlwissend, daß die „Väter und Mütter“ des...
View ArticleVon: Lügenpresse (1): Psychokrieg mit Todesanzeigen gegen Journalisten, die...
[…] Sebastian Weiermann ist Journalist im Ruhrgebiet und gewohnt, seinen Namen gedruckt zu sehen. Im Internet las er jetzt seinen Namen in fetten Buchstaben – in einer Todesanzeige: “In Liebe und...
View ArticleVon: Thomas Weigle
@ Walter Stach Es ist ja nicht so, dass ich für staatliches und juristisches Vorgehen gegen Gegner unserer Verfassung als DAS Mittel ansehe, aber es ist manches Mal unabdingbar. Die Berufsverbote habe...
View ArticleVon: WALTER Stach
Thomas Weigle, Klaus Lohmann, ich bin -offenkundig im Gegensatz zu Euch- der Meinung, daß es in jeder freien, in jeder pluralen Gesellschaft -selbstverständlich- radikale,extreme politische...
View ArticleVon: Klaus Lohmann
@#32: Sowohl dieser Artikel als auch die Parteiverbotsverfahren drehen sich im Kern um Straftaten, die die grundgesetzlich verankerte Meinungsfreiheit auschließen, nicht um Meinungen.
View ArticleVon: Thomas Weigle
@ Walter Stach Ich kann Klaus33 nur zu stimmen. Es kommt noch eines hinzu, dass die staatlichen Behörden und Gerichte bis heute eher zögerlich auf massive rechte Übergriffeund Verbrechen reagieren, da...
View ArticleVon: WALTER Stach
-33/34- Da waren wri und da sind wir uns doch einig. Straftaten z.B. im Zusammenhang mit schuldhaft-rechtswidrigen Körperverletzungen oder gar mit schweren Körperverletzungen (mit Todesfolge..) oder...
View ArticleVon: Klaus Lohmann
„Straftaten einzelner Personen, die Mitglieder ener Partei sind, reichen nicht!!“ Das hatte ich in #7 schon als Grundvoraussetzung für Parteiverbotsverfahren erwähnt. Es ist aber auch zu untersuchen,...
View ArticleVon: Klaus Lohmann
Übrigens wird vom EU-Gerichtshof ein ganz anderes Kriterium als die in unserer Diskussion präferiert – es soll für einen Ausschluss entscheidend sein, ob die jeweilige Partei überhaupt ein relevantes...
View ArticleVon: Thomas Weigle
Ich habe heute Nacht lange in >“Asoziale“ und „Parasiten“ im Recht der SBZ/DDR< von Sven Korzilius gelesen. Da ist mir wieder einmal deutlich geworden wie schnell ein böses Wort, eine böse...
View ArticleVon: WALTER Stach
Klaus Lohmann, wer will der kann -selbstverständlich-darüber nachdenken, ob das in Deutschland geltende Verfassungsrecht zum Parteiverbot -sh.Art.21 GG, sh. die Rechtsprechung des BVerfG- zu ändern...
View ArticleVon: Klaus Lohmann
@#39: Und die US-Gesellschaft hat unsere Vergangenheit??? Man kann nicht gleichzeitig Meinungsfreiheit auf historischen Füßen fundiert sehen wollen und dann mit einer Nation vergleichen, die diese...
View ArticleVon: Thomas Weigle
Bei aller Kritik an den USA, hat diese wie @ Klaus richtigerweise bemerkt eine etwas andere Vergangenheit, und wie @ Arnold Voss vor kurzem bemerkte einen erbitterten Bürgerkrieg geführt, der zum Ende...
View ArticleVon: WALTER Stach
4o/41 Bin ich mißverstanden worden? Es ging mir und es geht mir in dieser Diskussion ausschließlich darum, m e i n Verständnis von Meinungsfreiheit deutlich zu machen und prinzipiell gegen jede...
View ArticleVon: Klaus Lohmann
@#42: Die Meinungsfreiheit *muss zwingend* relativiert werden, wenn sie nicht mit den bestehenden Gesetzen in Einklang zu bringen ist. Exakt das steht in Artikel 5 GG („[..]Diese Rechte finden ihre...
View ArticleVon: LabourNet Germany: Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job,...
[…] Die Dortmunder Naziszene tritt so offen und antisemitisch auf wie seit langem nicht mehr…” Beitrag von Stefan Laurin bei den Ruhrbaronen vom 4. Februar 2015 (aktualisierter Beitrag, zuerst in der...
View ArticleVon: Hinweise des Tages | NachDenkSeiten – Die kritische Website
[…] Die Rechte: Verbot oder Tod Todesdrohungen gegen Journalisten, der Sturm auf das Rathaus, Hetze gegen Anne Frank, eine antisemitische Anfrage: Die Dortmunder Naziszene tritt so offen und...
View ArticleVon: Aufgelesen und kommentiert 2015-02-10 - Duckhome
[…] ins Ausland reisen möchten, kann man ohne Prozess den Ausweis wegnehmen. Neonazis hingegen, die Journalisten auf Todeslisten schreiben, laufen weiter unbehelligt durchs Land. Und zu guter Letzt:...
View ArticleVon: Klaus Lohmann
Scheinbar haben die verantwortlichen Ämter Dortmund bereits aufgegeben, was den Kampf gegen Rechts angeht: http://www.radio912.de/infos/dortmund/nachrichten/art749,1009938 „Parteiverbot ohne...
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